MEDIENBÜRO
DIRK EBEL, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand
Januar 2005
1.
Allgemeines: Die allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) gelten für alle Dienstleistungen des "MEDIENBÜRO
DIRK EBEL" (im folgenden MEDIENBÜRO genannt)
im Rahmen der gesamten Geschäftstätigkeit und
unabhängig von der vertragsrechtlichen Einordnung.
Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme der Leistungen
von MEDIENBÜRO gelten diese Bedingungen als angenommen.
Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigenen
AGB wird hiermit widersprochen.
2. Urheberrechte: Alle Urheberrechte an im Rahmen
eines Auftrags entworfenen und erstellten Grafiken, Logos,
Texten und Konzeptionen bleiben bei MEDIENBÜRO. Von
MEDIENBÜRO entworfene und erstellte Grafiken, Logos,
Texte und Kon-zeptionen dürfen weder verändert
noch weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn
und Zusammenhang verwendet werden.
3. Angebot und Leistungsumfang: Angebote und Terminangaben
sind freibleibend. Mündlich erteilte Aufträge
werden vom MEDIENBÜRO schriftlich bestätigt.
Mündliche Nebenabreden haben nur dann Gültigkeit,
wenn sie vom MEDIENBÜRO schriftlich bestätigt
wurden. Beschaffenheit, Leistungsumfang sowie die Leistungsfristen
der Dienstleistungen von MEDIENBÜRO ergeben sich
aus dem Vertrag. Leistungsdaten sowie die Beschaffenheit
von Mustern sind nur verbindlich, wenn MEDIENBÜRO
sie ausdrücklich schriftlich bestätigt. MEDIENBÜRO
ist zur Verarbeitung der vom Kunden gelieferten Daten
nur verpflichtet, soweit diese den vertraglichen Anforderungen
entsprechen. Änderungen, die sich als technisch nötig
erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten
und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers
zumutbar sind, bleiben vorbehalten.
4.
Leistungsfristen: Zugesagte Liefer- und Fertigstellungsfristen
sind unverbindlich, solange MEDIENBÜRO sie nicht
schriftlich bestätigt hat. Ereignisse höherer
Gewalt berechtigen MEDIENBÜRO, die Leistungserbringung
um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit
hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten
Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten;
als höhere Gewalt verstehen sich Streik, Aussperrung,
Mobilmachung, Krieg, Blockade, Energiemangel, Feuer, Verkehrssperren,
Störungen der Betriebe oder des Transportwesens oder
sonstige, vom MEDIENBÜRO nicht zu vertretende Umstände.
5.
Abnahme und Gewährleistung: MEDIENBÜRO übergibt
dem Kunden die erbrachten Leistungen üblicherweise,
als Upload zum Webserver oder als Anlage zur E-Mail. Auf
Wunsch kann die erbrachte Leistung auch auf handelsüblichen
Datenträgern versandt werden. MEDIENBÜRO übernimmt
jedoch keine Haftung für Schäden durch den Gebrauch
der Daten-träger. Erfolgt der Versand per E-Mail,
nimmt der Kunde das Risiko der Manipulation auf dem Datenübertragungsweg
in Kauf. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von
MEDIENBÜRO innerhalb von einer Woche nach der Zurverfügungstellung
zu prüfen und abzunehmen. Erfolgen innerhalb dieser
Frist keine Beanstandungen, so gilt die von MEDIENBÜRO
erbrachte Leistung auch ohne ausdrückliche Erklärung
des Kunden als abgenommen. Die Gewährleistung beginnt
mit der Abnahme.
6.
Pflichten des Kunden: Der Kunde ist verpflichtet das
MEDIENBÜRO unverzüglich über Veränderungen
der bei Vertragsschluss maßgeblichen Verhältnisse
zu informieren. MEDIENBÜRO sorgt selbst für
die Übermittlung der erstellten Daten zum Server
des Kunden. Der Kunde muss alle hierzu notwendigen Daten
MEDIENBÜRO zur Verfügung stellen (Passwörter,
Zugangsdaten zum Provider etc.). Von allen Daten, die
vom Kunden an MEDIENBÜRO übermittelt werden,
stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her und erklärt
sich für den Fall des Datenverlustes damit einverstanden
die Daten erneut und unentgeltlich an MEDIENBÜRO
zu übermitteln. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung
der zur Verfügung gestellten Daten durch das MEDIENBÜRO
findet nicht statt, insbesondere versichert der Kunde
, die ausschließlichen Verwertungsrechte an den
von ihm gelieferten Daten zu besitzen. Soweit bei MEDIENBÜRO
besondere Dienstleistungen wie die Beschaffung von Providerdiensten,
Ankauf von Bildmaterial oder Übersetzung von Texten
in Auftrag gegeben werden, übernimmt MEDIENBÜRO
diese Aufträge unverbindlich und ohne Gewähr
für die Herbeiführung des beauftragten Ergebnisses.
7. Stillschweigepflicht und Datenschutz: Wenn nicht
ausdrücklich schriftlich vereinbart, gelten alle
MEDIENBÜRO überlassenen Informationen als nicht
vertraulich. Hiervon sind Pass- und Codewörter ausgenommen.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seine Daten im
Rahmen dieses Vertrages gespeichert und verarbeitet werden.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
8. Haftung von MEDIENBÜRO: Schadensersatzansprüche
sind gegenüber MEDIENBÜRO ausgeschlossen, soweit
nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln
vorliegt. Die Haftung für schriftlich von MEDIENBÜRO
zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. MEDIENBÜRO
haftet nicht für Schäden, die durch höherer
Gewalt eintreten, entgangenen Gewinn, nicht für indirekte
Schäden, unabhängig davon, ob diese beim Kunden
oder bei Dritten entstehen. MEDIENBÜRO haftet nicht
für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität
der übermittelten Informationen. Auch haftet MEDIENBÜRO
nicht dafür, dass die verwendetet Daten frei von
Rechten Dritter sind.
9. Zahlungsbedingungen und Fälligkeit: Sofern
nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung nach Rechnungsstellung
durch Medienbüro unabhängig davon, ob die im
Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen
Zweck zugeführt wird oder nicht. Zahlungen sind innerhalb
von vierzehn Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne weitere
Abzüge fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen
berechnet, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten
zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten
sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
10. Gerichtsstand: Erfüllungsort und Gerichtsstand
ist der Sitz von MEDIENBÜRO in Köln. Die Nichtigkeit
oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages
berührt nicht die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen.